Volltextveröffentlichungen (2)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• anwaltskanzlei-adam.de

  § 30 Abs 5 SGB XII
  Berufungszulassung, ernährungsbedingter Mehrbedarf, Kombination verschiedener Erkrankungen, Amtsermittlung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• LSG Niedersachsen-Bremen, 21.10.2008 - L 6 AS 458/08

  Gewährung eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwändiger Ernährung aufgrund einer …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2012 - L 8 SO 242/10

  Darüber hinaus weiche der angegriffene Gerichtsbescheid des SG hinsichtlich der Verneinung eines Mehrbedarfs bei Laktoseintoleranz von dem insoweit eindeutigen Beschluss des 6. Senats des LSG Niedersachsen-Bremen vom 21. Oktober 2008 L 6 AS 458/08 ER ab.

  Das SG sei auch nicht von einem den Beschluss des 6. Senats des LSG Niedersachsen-Bremen vom 21. Oktober 2008 L 6 AS 458/08 ER tragenden Rechtssatz abgewichen.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 15.06.2010 - L 8 SO 102/10

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2012 - L 8 SO 242/10

  Die Beteiligten streiten darüber, ob der Beklagte der 1947 geborenen und im Wesentlichen durch einen Diabetes mellitus Typ IIb, eine Laktoseintoleranz mit ausgeprägter Reizdarmsymptomatik, eine chronische Gastritis und eine Fettstoffwechselstörung sowie ein Fibromyalgiesyndrom gesundheitlich beeinträchtigten Klägerin zusätzlich zu den bewilligten Grundsicherungsleistungen nach dem SGB XII für den Zeitraum vom 1. September 2007 bis 30. Juni 2008 (weiterhin; zum streitigen Zeitraum vgl im Einzelnen den PKH-Beschluss des Senats vom 8. Juni 2010 im Verfahren L 8 SO 102/10) einen Mehrbedarfszuschlag für kostenaufwändigere Ernährung zu gewähren hat.

  Nachdem der Senat die Berufung mit Beschluss vom 15. Juni 2010 L 8 SO 102/10 (unter Bezugnahme auf seinen ablehnenden PKH-Beschluss vom 8. Juni 2010) wegen des Nichterreichens des Beschwerdewertes des § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG als unzulässig verworfen hatte, hat die Klägerin am 21. Juli 2010 Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt.

• BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 32/06 R

  Arbeitslosengeld II - Höhe und Anpassung der Regelleistung - Mehrbedarf für …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2012 - L 8 SO 242/10

  Das BSG hat jedenfalls für Fälle, in denen wie hier hinsichtlich der Laktoseintoleranz bzw. der Kombination mehrerer Erkrankungen die Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Krankenkostzulage in der Sozialhilfe keine Beurteilung enthalten, die Notwendigkeit betont, im Einzelfall im Wege der Amtsermittlung medizinische und/oder ernährungswissenschaftliche Stellungnahmen oder Gutachten zur Klärung einzuholen (vgl. nur Urteile vom 27. Februar 2008 - B 14/7b AS 32/06 R -, juris Rn. 39…, vom 9. Juni 2011 B 8 SO 11/10 R , juris Rn. 24 …und vom 24. Februar 2011 B 14 AS 49/10 R , juris Rn. 25).
• BSG, 09.06.2011 - B 8 SO 11/10 R

  Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Zusammenleben …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2012 - L 8 SO 242/10

  Das BSG hat jedenfalls für Fälle, in denen wie hier hinsichtlich der Laktoseintoleranz bzw. der Kombination mehrerer Erkrankungen die Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Krankenkostzulage in der Sozialhilfe keine Beurteilung enthalten, die Notwendigkeit betont, im Einzelfall im Wege der Amtsermittlung medizinische und/oder ernährungswissenschaftliche Stellungnahmen oder Gutachten zur Klärung einzuholen (…vgl. nur Urteile vom 27. Februar 2008 - B 14/7b AS 32/06 R -, juris Rn. 39, vom 9. Juni 2011 B 8 SO 11/10 R , juris Rn. 24 …und vom 24. Februar 2011 B 14 AS 49/10 R , juris Rn. 25).
• BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 49/10 R

  Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Lebensmittel- …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2012 - L 8 SO 242/10

  Das BSG hat jedenfalls für Fälle, in denen wie hier hinsichtlich der Laktoseintoleranz bzw. der Kombination mehrerer Erkrankungen die Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Krankenkostzulage in der Sozialhilfe keine Beurteilung enthalten, die Notwendigkeit betont, im Einzelfall im Wege der Amtsermittlung medizinische und/oder ernährungswissenschaftliche Stellungnahmen oder Gutachten zur Klärung einzuholen (…vgl. nur Urteile vom 27. Februar 2008 - B 14/7b AS 32/06 R -, juris Rn. 39…, vom 9. Juni 2011 B 8 SO 11/10 R , juris Rn. 24 und vom 24. Februar 2011 B 14 AS 49/10 R , juris Rn. 25).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 09.02.2012 - L 8 SO 371/10
  Der Senat hat hierzu bereits in seinem die Berufung der Klägerin gegen den einen früheren Zeitraum betreffenden Gerichtsbescheid des SG vom 24. Februar 2010 zulassenden Beschluss vom 26. Januar 2012 L 8 SO 242/10 NZB im Einzelnen ausgeführt:.